Recht
TEIL I - Allgemeine Nutzungsbedingungen [ANB]
1 | INHALT
RECHTECKMEDIENLUTZLEHMANN betreibt mit der Website FotoInformator.de in der vorliegenden Form exklusiv und als das erste und ausschließlich einzige internetbasierte Foto-Info-System, in dem über kommerzielle und nichtkommerzielle Anbieter themenbezogen informiert wird.
Es handelt sich bei diesem Foto-Info-System um ein völlig unabhängiges und anbieterneutrales Projekt.
Desweiteren handelt es sich bei diesem Projekt nicht [!!] um eigenständige bzw. auftragsbezogene Präsentationen der dargestellten Anbieter, sondern wird unsererseits frei und nach eigenem Ermessen betrieben.
2 | NUTZUNG
Die Besucher der Website können die Anbieterinformationen ohne Registrierung und kostenlos für eigene Informationszwecke abrufen.
Eine private und gewerbliche Nachahmung jedweder - auch ähnlicher - Art sowie Weiterverbreitung ist nicht gestattet und wird ausdrücklich untersagt.
Die Anbieter werden in diesem Portal nach Ermessen von RECHTECKMEDIENLUTZLEHMANN für unbestimmte Zeiträume auftragsfrei und unverbindlich dargestellt.
Weitere Geschäftsbeziehungen von RECHTECKMEDIENLUTZLEHMANN mit dargestellten Anbietern, die nicht dieses Foto-Info-System betreffen, erfolgen auf der Basis eigenständiger individueller mündlicher bzw. schriftlicher Vereinbarungen - mithin auch über den Weg der Kenntnisnahme einschließlich Gewährung.
3 | HAFTUNG
RECHTECKMEDIENLUTZLEHMANN ist zwar für die redaktionelle Aufbereitung und technische Verbreitung der Anbieterinformationen zuständig, jedoch tragen für die inhaltlichen Aspekte und andere mit dem Eintrag im Zusammenhang stehenden Faktoren die Anbieter ab Kenntnisnahme selbst Verantwortung.
Einen Anspruch auf Erstattung von Aufwendungen - egal aus welchem Grund und welcher Art - die sich aufgrund der Nutzung / Nichtnutzung des Portals ergeben können, haben Besucher und Anbieter gegenüber RECHTECKMEDIENLUTZLEHMANN nicht.
4 | FREMDES NUTZUNGSRECHT
Eine gewerbliche bzw. andere kommerzielle Verbreitung / Verwertung ist - auch entsprechend Ziffer 2 - ausdrücklich untersagt
5 | ANWENDBARES RECHT
Für Besucher und Anbieter gilt bezogen auf die Nutzung des Foto-Info-Systems deutsches bzw. das damit im konkreten inhaltlichen Zusammenhang stehende internationale Recht.
6 | ALLGEMEIN
Diese ANB können unsererseits gelegentlich den aktuellen Erfordernissen an dieser Stelle entsprechend angepasst werden.
TEIL II - Erläuterungen [Auszug]
URHEBERRECHT, GESCMACKSMUSTER, WETTBEWERBSRECHT
Dieses Foto-System ist als konsequente Weiterentwicklung von ehemals RegionalFinder.com [2005 - 2007] mit dem in ihr enthaltenen Foto-, Text- und Medienmaterial in dieser spezifischen Art die weltweit Erste und damit geistiges Eigentum von RECHTECKMEDIENLUTZLEHMANN.
Es ist somit auf der Grundlage der §§ 2 Abs. 2, § 4 Abs. 2 sowie § 87 a ff. Urheberrechtsgesetz [UrHG] sowie weiterer gesetzlicher Bestimmungen einschließlich Gerichtsurteile international geschützt.
Diese sind u.a. :
EU Datenbankrichtlinie vom 11.3.1996 insbesondere bezogen auf Art, Struktur, Auswahl und Anordnung der Datenbankinhalte
EU Datenbankrichtlinie vom 11.3.1996 insbesondere bezogen auf das Schutzrecht "Sui Generis" gegen wettbewerbswidriger Weiterverwendung / Entnahme der Gesamtheit oder eines in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teils des Inhalts dieser Datenbank [Nachahmung].
Revidierte Berner Übereinkunft [RBÜ] mit Beitritt USA als internationale Konvention
Welturheberrechtsabkommen [WUA] als internationale Konvention
Trade Related Aspects of Intellectuall Proberty Rights [TRIPS-Abkommen] als internationale Konvention
WIPO Copyright Treaty [WTC] als internationale Konvention
Pariser Verbandsübereinkunft [PVÜ] als internationale Konvention
Amerikanisches Digital Millennium Copyright Act [DMCA] ist im weiteren Sinne das strenge mit erweiterten Rechten von Copyright-Inhabern peripher ausgelegt.
Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb [UWG] als nationale Rechtsgrundlage
RECHTSFOLGEN BEI VERSTOSS
Eine auszugsweise Vervielfältigung, Kopie bzw. Nachahmung [z.B. ähnliche Datenbank bzw. Einbindung von Elementen derer in andere Medien / Datenträger] ist deshalb vor und spätestens mit Veröffentlichung bzw. anderweitiger Nutzung ein Gesetzesverstoß.
Dieser wird unsererseits zivil- bzw. strafrechtlich durch darauf spezialisierte Rechts- sowie Patentanwälte mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln [z.B. Auskunfts- und Unterlassungsklage, Schadenersatzforderung, Strafanzeige] verfolgt sowie geahndet, wobei die beauftragten Anwälte im kooperativen und arbeitsteiligen Verbund SOFORT national und international tätig werden.
Das betrifft insbesondere einen möglichen Nachahmer zu, gegen den auch entsprechend des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb [UWG] vorgegangen wird, weil er inhaltlich oder ähnlich unsere gesetzlich geschützte Leistung übernimmt und zusätzlich im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen.
Unsere gesamten rechtlichen Ansprüche bezogen auf diese Website / Datenbank sind anwaltlich und rechtssicher dokumentiert.
Das bezieht sich zusätzlich auch auf das "nicht eingetragene europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster" hinsichtlich des inhaltlichen Designschutzes [Struktur, Inhalt, Layout], dessen Schutz automatisch mit Erstveröffentlichung entsteht!
Diese Datenbank gilt im Übrigen des Weiteren als Sammelwerk i.S. § 4 UrhG bzw. als Datenbank i.S. Art. 3 I der EU Datenbankrichtlinie sowie Artikel 10 II TRIPS und Art. 5 WTC und ist als solches national sowie international geschützt. Das bezieht sich auf Art, Struktur, Auswahl und Anordnung der Inhalte als ausschließlich GEISTIGE SCHÖPFUNG von FreieFotografie.de LUTZ LEHMANN. Das vorhandene Material ist unsererseits nach eigenständigen Kriterien bzw. individuellen Ordnungsgesichtspunkten zusammengestellt worden und keine reine schematische Anordnung.
Im Weiteren verweisen wir auf das Urteil des Bundesgerichtshofes [BGH] vom 21.7.2005 mit dem Aktenzeichen I ZR 290/02 hinsichtlich meines ausschließlichen Rechtes als Datenbankhersteller, diese insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen und dem Verbot, dass andere Unberechtigte Daten entnehmen und auf andere Weise zusammenfassen sowie verwerten.
Ansonsten ist RECHTECKMEDIENLUTZLEHMANN als Urheber dieses Fotosystems sowie sind die Anbieter in diesem bemüht, die Urheberrechte Anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte bzw. lizenzfreie Werke zurückzugreifen.
TEIL III - Haftungsausschluss [Disclaimer]
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Quellenangabe: eRecht24 Disclaimer