Allgemeine Nutzungsbedingungen [ANB]


1 - INHALT


FreieFotografie.de LL betreibt mit der Website FotoInformator.de in der vorliegenden Form exklusiv und als das erste und ausschließlich einzige Foto-System, in dem sich kommerzielle Anbieter im Internet mit eigenständigen fotografischen Inhalten präsentieren.


Es handelt sich bei diesem Foto-System um ein völlig unabhängiges und anbieterneutrales und fremdwerbefreies Projekt.


2 - NUTZUNG


Die Besucher der Fotopräsentationen können die Anbieterinformationen ohne Registrierung und kostenlos für eigene Informationszwecke abrufen.


Eine private und gewerbliche Nachahmung jedweder - auch ähnlicher - Art sowie Weiterverbreitung ist nicht gestattet und wird ausdrücklich untersagt.


Die Anbieter in diesem Portal können Ihre Informationen entweder kostenpflichtig oder nach Ermessen von FreieFotografie.de LL für unbestimmte Zeiträume kostenlos darstellen.


Die Abwicklung von Aufträgen seitens der Anbieter erfolgt zur Vermeidung von Mißverständnissen auf der Basis der im Foto-System zur Verfügung gestellten Informationen, telefonischen, mündliche bzw. schriftlicher Absprachen und öffentlich frei zugänglichen Informationen auf Grundlage des jeweils einzeln erteilten Aufträgen.


Möglicherweise auftretende zu klärende Angelegenheiten werden immer im gegenseitigen Einvernehmen und für beide Seiten vorteilhaft geklärt.


Weitere Geschäftsbeziehungen von FreieFotografie.de LL, die nicht dieses Foto-System betreffen, erfolgen ebenfalls auf der Basis eigenständiger individueller schriftlicher bzw. mündlicher Vereinbarungen.


3 - HAFTUNG


FreieFotografie.de LL ist zwar für die redaktionelle Aufbereitung und technische Verbreitung der Anbieterinformationen zuständig, jedoch tragen für die inhaltlichen Aspekte und andere mit dem Eintrag im Zusammenhang stehenden Aspekte die Anbieter selbst die Verantwortung.


Einen Anspruch auf Erstattung von Aufwendungen - egal aus welchem Grund und welcher Art - die sich aufgrund der Nutzung / Nichtnutzung des Portals ergeben können, haben Besucher und Anbieter gegenüber FreieFotografie.de LL nicht.


4 - FREMDES NUTZUNGSRECHT


Die Angaben dieser Datenbank können einzeln und auszugsweise für eigene Informations- und Hilfszwecke ausgedruckt werden.


Eine gewerbliche bzw. andere kommerzielle Verbreitung / Verwertung ist ausdrücklich untersagt


4 - ANWENDBARES RECHT


Für Besucher und Anbieter gilt bezogen auf die Nutzung des Foto-Systems deutsches bzw. das damit im konkreten inhaltlichen Zusammenhang stehende internationale Recht.


5 - ALLGEMEIN


Diese ANB können unsererseits gelegentlich den aktuellen Erfordernissen entsprechend angepaßt werden, die in keinem Fall nachteilige Wirkungen für Besucher und Anbieter haben werden.


Der Textinhalt des Foto-Systems wird grundsätzlich in Alter Deutscher Rechtschreibung [ADR] erstellt, wobei die Verwendung von einzelnen Großbuchstaben bei Namens- und Begriffsnennungen bei Wortzusammenschreibungen zur Inhaltsgestaltung bewußt gewollt ist und keinen ADR-Widerspruch darstellt.






URHEBERRECHT, GESCMACKSMUSTER, WETTBEWERBSRECHT


Dieses Foto-System ist als konsequente Weiterentwicklung von ehemals RegionalFinder.com [2005 - 2007] mit dem in ihr enthaltenen Foto-, Text- und Medienmaterial in dieser spezifischen Art die weltweit Erste und damit geistiges Eigentum von FreieFotografie.de LL.


Es ist somit auf der Grundlage der §§ 2 Abs. 2, § 4 Abs. 2 sowie § 87 a ff. Urheberrechtsgesetz (UrHG) sowie weiterer gesetzlicher Bestimmungen einschließlich Gerichtsurteile international geschützt.


Diese sind u.a. :


EU Datenbankrichtlinie vom 11.3.1996 insbesondere bezogen auf Art, Struktur, Auswahl und Anordnung der Datenbankinhalte


EU Datenbankrichtlinie vom 11.3.1996 insbesondere bezogen auf das Schutzrecht "Sui Generis" gegen wettbewerbswidriger Weiterverwendung / Entnahme der Gesamtheit oder eines in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teils des Inhalts dieser Datenbank [Nachahmung].


Revidierte Berner Übereinkunft [RBÜ] mit Beitritt USA als internationale Konvention


Welturheberrechtsabkommen [WUA] als internationale Konvention


Trade Related Aspects of Intellectuall Proberty Rights [TRIPS-Abkommen] als internationale Konvention


WIPO Copyright Treaty [WTC] als internationale Konvention


Pariser Verbandsübereinkunft [PVÜ] als internationale Konvention


Amerikanisches Digital Millennium Copyright Act [DMCA] ist im weiteren Sinne das strenge mit erweiterten Rechten von Copyright-Inhabern peripher ausgelegt.


Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb [UWG] als nationale Rechtsgrundlage




Rechtsfolgen bei Verstoß


Eine auszugsweise Vervielfältigung, Kopie bzw. Nachahmung [z.B. ähnliche Datenbank bzw. Einbindung von Elementen derer in andere Medien / Datenträger] ist deshalb vor und spätestens mit Veröffentlichung bzw. anderweitiger Nutzung ein Gesetzesverstoß.


Dieser wird unsererseits zivil- bzw. strafrechtlich durch darauf spezialisierte Rechts- sowie Patentanwälte mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln [z.B. Auskunfts- und Unterlassungsklage, Schadenersatzforderung, Strafanzeige] verfolgt sowie geahndet, wobei die beauftragten Anwälte im kooperativen und arbeitsteiligen Verbund SOFORT national und international tätig werden.


Das betrifft insbesondere einen möglichen Nachahmer zu, gegen den auch entsprechend des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb [UWG] vorgegangen wird, weil er inhaltlich oder ähnlich unsere gesetzlich geschützte Leistung übernimmt und zusätzlich im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbes Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen.


Unsere gesamten rechtlichen Ansprüche bezogen auf diese Website / Datenbank sind anwaltlich und rechtssicher dokumentiert.


Das bezieht sich zusätzlich auch auf das "nicht eingetragene europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster" hinsichtlich des inhaltlichen Designschutzes [Struktur, Inhalt, Layout], dessen Schutz automatisch mit Erstveröffentlichung entsteht !


Diese Datenbank gilt im Übrigen des weiteren als Sammelwerk i.S. § 4 UrhG bzw. als Datenbank i.S. Art. 3 I der EU Datenbankrichtlinie sowie Artikel 10 II TRIPS und Art. 5 WTC und ist als solches national sowie international geschützt. Das bezieht sich auf Art, Struktur, Auswahl und Anordnung der Inhalte als ausschließlich GEISTIGE SCHÖPFUNG von FreieFotografie.de LL. Das vorhandene Material ist unsererseits nach eigenständigen Kriterien bzw. individuellen Ordnungsgesichtspunkten zusammengestellt worden und keine reine schematische Anordnung.


Im Weiteren verweisen wir auf das Urteil des Bundesgerichtshofes [BGH] vom 21.7.2005 mit dem Aktenzeichen I ZR 290/02 hinsichtlich meines ausschließlichen Rechtes als Datenbankhersteller, diese insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen und dem Verbot, daß andere Unberechtigte Daten entnehmen und auf andere Weise zusammenfassen sowie verwerten.


Ansonsten ist FreieFotografie.de LL als Urheber dieses Fotosystems sowie sind die Anbieter in diesem bemüht, die Urheberrechte Anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte bzw. lizenzfreie Werke zurückzugreifen.






FREMDE RECHTE


Im Falle der Verwendung eigenen Materials von den jeweiligen Anbietern sind diese Urheberrechtsinhaber bzw. deren berechtigte Nutzer und tragen diesbezüglich für deren Veröffentlichung die Verantwortung.


Das bezieht sich auf alle Foto-, Medien- und Textinhalte einschließlich Marken bzw. Symbole.


Alle innerhalb dieser Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.






DATENSCHUTZ


Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden eingehalten. Die schriftliche bzw. mündliche Einwilligung der betreffenden Anbieter zur Veröffentlichung ihrer Daten (Foto- und/oder Textmaterial) liegt vor.


Gleichfalls werden unsererseits weitere von den Anbietern vorliegende Daten vor unbefugtem Zugriff Dritter geschützt.






WIDERSPRUCH ZUSENDUNG WERBUNG


FreieFotografie.de LL als Betreiber des Foto-Syszems entsprechend dieses Impressums sowie die eingetragenen Anbieter - widersprechen ausdrücklich der Nutzung der auf der Website insgesamt vorhandenen Kontaktdaten zur unaufgeforderten Zusendung von Werbung sowie anderen Informationsmaterialien.


Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte in o.g. Sinne z.B. in folgenden Fällen vor :


- Spam durch E-Mails
- Spam durch Fax
- Spam durch Postwurfsendungen
- Telefonanrufe Business 2 Business [B2B]
- Telefonanrufe Business 2 Costumer [B2C],


da diese in Deutschland nach aktueller Rechtslage - wenn sie unaufgefordert bzw. ohne Einwilligung des Empfängers zu Werbe- und Marketingzwecken geschehen - verboten sowie strafbar sind.






HAFTUNG - INHALTE ALLGEMEIN


Diese Website wurde von uns mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch können wir keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte übernehmen.


Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist FreieFotografie.de LL als Dienstanbieter für die eigenen Inhalte auf diesen Seiten gesetzlich verpflichtet. Dennoch ist FreieFotografie.de LL gemäß §§ 8 bis 10 TMG nicht dazu verpflichtet, übermittelte gespeicherte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu recherchieren, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit dieser hinweisen. Unsere etwaige Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung entsprechend bestehender allgemeiner Gesetze sind hiervon nicht berührt. Eine Haftung meinerseits diesbezüglich ist erst ab dem Zeitpunkt der konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden entsprechender Rechtsverletzungen Fremder werden ich diese Inhalte umgehend entfernen.






HAFTUNGSAUSSCHLUSS - REDAKTIONELL


Die Informationen über die einzelnen Anbieter basieren auf deren eigenen bzw. öffentlich frei zugänglichen Angaben. Eine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernehme wir nicht.


Die Informationen können aus Aktualitätsgründen jederzeit geändert werden.


Des weiteren können sie realitätsabweichend durch aktuelle Entwicklungen überholt sein, was jedoch aufgrund bestehender Kontakte zu den einzelnen Anbietern weitestgehend ausgeschlossen wird.


Eine Haftung für eventuell auftretende Folgen, die sich für den Internetnutzer basierend auf die Nutzung der Daten aus dieser Datenbank ergeben, wird unsererseits ausgeschlossen.


Wir bitten Sie zu beachten, daß in dieser Datenbank ständig neue Einträge sowie Änderungen vorgenommen werden und daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden kann.






HAFTUNGSAUSSCHLUSS - EXTERN


Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehme wir keine Haftung für die Inhalte externer Links, auf deren Inhalte wir keinen Einfluß haben und für diese ausschließlich deren Betreiber verantwortlich sind.


Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar, wobei eine ständige inhaltliche Kontrolle unsererseits nicht möglich und auch nicht zumutbar ist.


Im Falle des Bekanntwerdens von Rechtsverletzungen werden die betreffenden Links umgehend entfernt.






NICHT EIGENSTÄNDIGE PRÄSENTATIONEN


Einträge und Informationen, die keine eigenständige Foto-Info-Präsentationen seitens der Anbieter bzw. anderweitig von diesen beauftragt sind, wurden von FreieFotografie.de LL in Übereinstimmung mit den Interessen der Anbieter erstellt und redaktionell gestaltet.


Das bezieht sich insbesondere auf FotoAdressCards [1 Foto, Name, Adresse] - Beispiel bitte HIER klicken, wobei es sich besonders bei diesen Fotoeinträgen u.a. um eine reine Grundinformation seitens FreieFotografie.de LL als Service für die Besucher dieses Foto-Systems handelt und für die die betreffenden kommerziellen Anbieter keine Verantwortung tragen.






ANWALTLICHE VERTRETUNGEN


Rechtsanwaltskanzlei
Prof. Dr. Rohlfing · Dr. Thiele · Dr. Jürgens
Weender Landstraße 3
37073 Göttingen


Fiedler, Ostermann & Schneider
Patentanwälte European Patent and Trademark Attorneys
Obere Karspüle 41
37073 Göttingen